Stellungnahme zum Entwurf eines Kinderspielflächenortsgesetz für die Stadtgemeinde Bremen
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Der bdla Niedersachsen+Bremen hat sich der Stellungnahme des Bündnisses Grünes Bremen zum Entwurf eines Kinderspielflächenortsgesetzes angeschlossen.
Darin wird die Vorlage eines Kinderspsielflächenortsgesetzes und die damit verbundene Absicht, die gesetzlichen Anforderungen an hausnahe Kinderspielflächen als Baustein des Spielraumförderkonzeptes weiterzuentwickeln, begrüsst.
Neben im Einzelnen genannten Verbesserungswünschen werden insbesondere die geplanten Änderungen in §2 (1) KSpOG für nicht mit den Zielen bzw. Leitsätzen des Gesetzes als vereinbar gesehen. In §2(1) soll die vorgeschriebene Mindestgröße der Spielflächen im Vergleich zu der bisher gültigen Regelung erheblich verkleinert werden. Hier besteht ein klarer Nachbesserungsbedarf.
Die komplette Stellungnahme finden Sie hier...
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