Kleiner Leitfaden zur FFH-Verträglichkeitsprüfung

Eine Arbeitshilfe für Akteure und Entscheidungsträger auf der Ebene der Kommunen in Rheinland-Pfalz

Vorwort
Die an die EU gemeldeten Natura 2000-Gebiete (FFH-Gebiete, Vogelschutzgebiete) in Rheinland-Pfalz sind inzwischen gesetzlich festgelegt worden. Gesetzlich fixiert ist auch der grundsätzliche Verfahrensablauf, wie bei Konflikten zwischen dem Erhalt und der Entwicklung der Natura 2000-Gebiete und der kommunalen Entwicklung verfahren werden soll. In der Praxis verbleibt jedoch eine Fülle von Fragen, insbesondere zum Verfahrensablauf, der Verknüpfung mit anderen umweltbezogenen Planungen sowie der Honorierung erforderlicher Leistungen.

Die vorliegende Veröffentlichung, in die Erfahrungen von Landschaftsarchitekten aus der Mitarbeit an einer Vielzahl von Plänen eingeflossen sind, zeigt einen pragmatischen Weg, um die gesetzlichen Anforderungen aus den verschiedenen umweltbezogenen Fachgesetzen nachvollziehbar in der kommunalen Planung, insbesondere der Bauleitplanung, auszufüllen.

Die Arbeitshilfe wurde von einem Arbeitskreis des Bundes Deutscher LandschaftsArchitekten (bdla) Landesgruppe Rheinland-Pfalz / Saarland erstellt. Sie soll in kurzer Form Antworten auf Fragen zum Umgang mit den Verpflichtungen zur Verträglichkeitsprüfung im Zusammenhang mit Natura 2000-Gebieten geben. Sie stellt den Diskussionsstand im Herbst 2004 dar.

Diese Broschüre ergänzt den 2002 allen Kommunen zugegangenen „Kleiner Leitfaden zur inhaltlichen Ausgestaltung des Landespflegerischen Planungsbeitrages / Grünordnungsplanes zum Bebauungsplan unter besonderer Berücksichtigung des § 17 LPflG sowie des Umweltberichtes gem. § 2a BauGB“. Die vorliegende neue Broschüre zeigt auf, dass sich die in Form und Inhalt eingeführten Umweltberichte (mit integriertem Landespflegerischen Planungsbeiträgen / Grünordnungsplänen) ohne Schwierigkeiten um die zusätzlichen Inhalte und Anforderungen von Verträglichkeitsprüfungen gem. FFH- und Vogelschutzrichtlinie ergänzen lassen. Ein weiteres Planungsinstrumentarium ist damit entbehrlich. Damit werden im Umweltbericht die auf den unterschiedlichen Fachgesetzen beruhenden Umweltanforderungen in einem Bericht integriert und die Wechselwirkungen zwischen den unterschiedlichen Anforderungen und den getroffenen Entscheidungen der politischen Gremien dargestellt. Diese Vorgehensweise vermeidet Mehrfachbearbeitungen und damit Mehrkosten.

Die Landschaftsarchitekten im bdla können auf vielfältige Erfahrungen in Planungsprozessen zurückgreifen und bilden sich kontinuierlich fort. Sie sind deshalb in der Lage, mit ihren fachlichen Beiträgen in Zusammenarbeit mit den kommunalen Verwaltungen und politischen Entscheidungsträgern, zu ökonomisch tragfähigen und ökologisch und sozial ausgewogenen integrierten Ergebnissen in der Bauleitplanung sowie sonstigen kommunalen Planungen beizutragen.

Es muss auch im Interesse der Planungsträger liegen, dass vergleichbare Leistungen auch zu vergleichbaren, nachvollziehbaren und angemessenen Honoraren erbracht werden. Noch ist es zu früh, Hilfestellungen für angemessene Honorare zu veröffentlichen. Dies wird nachgeholt, sobald eine ausreichende Anzahl von Nachkalkulationen laufender und abgeschlossener Projekte vorliegt.
 

 

Über Ihre Rückmeldungen freuen wir uns

Klaus-Dieter Aichele
1. Vorsitzender
Bund Deutscher Landschaftsarchitekten (bdla)
Landesgruppe Rheinland-Pfalz/Saarland e.V.

Untere Zahlbacher Straße 21, 55131 Mainz
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Bernhard Gillich
Landesfachsprecher Grünordnungsplanung

Kaiserstraße 25, 54290 Trier
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Den kompletten Text kann man sich hier downloaden (pdf, ca. 240 kB).


Geschrieben am 15.02.2013

 

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