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Bodenpolitik im Mainstream?

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Antworten der Parteien zu den „Bodenpolitischen Wahlprüfsteinen zur Bundestagswahl 2021“ des Bündnis Bodenwende liegen vor

Das Bündnis Bodenwende sah und sieht angesichts explodierender Boden- und Mietpreise und eines trotz des „30 Hektar-Ziels“ ungebremsten Flächenverbrauchs dringenden Handlungsbedarf. Vor diesem Hintergrund leitete das Aktionsbündnis seine „Bodenpolitischen Wahlprüfsteinen zur Bundestagswahl 2021“ an die Parteien. Die Antworten von Bündnis 90/Die Grünen, CDU/CSU, Die Linke, FDP und SPD liegen vor, werden veröffentlicht und kommentiert.

© Catkin auf Pixabay

Prof. Dr. (Univ. Florenz) Elisabeth Merk, Präsidentin der Deutschen Akademie für Städtebau und Landesplanung, betrachtet die große Antwortbereitschaft "als ein Indiz dafür, dass über die grundsätzliche Notwendigkeit einer gemeinwohlorientierten Bodenpolitik mittlerweile ein parteiübergreifender Konsens besteht. Das lässt für die kommende Legislaturperiode zumindest auf erste Schritte auf dem Weg zu einer Bodenwende hoffen."

Auch wenn die Antworten zum Teil durchaus tragfähige Vorschläge zu einer gemeinwohlorientierten Bodenpolitik enthalten, reichen sie nach Einschätzung des Bündnis' angesichts der sozialen, ökologischen und ökonomischen Herausforderungen in Stadt und Land nicht aus. Die beteiligten Verbände sehen sich in ihrer Forderung nach einer Enquete-Kommission zur gemeinwohlorientierten Bodenpolitik in der neuen Legislaturperiode bestärkt.

Das Bündnis Bodenwende, ein überparteilicher Zusammenschluss von Akademien, Kammern, Verbänden - darunter dem bdla - und Stiftungen aus unterschiedlichen gesellschaftlichen Bereichen, wird seine Arbeit auch nach der Bundestagswahl fortsetzen und seine Positionen zunächst in die Koalitionsverhandlungen einbringen.

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